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Themen
05.04.2023
Schnabl: „Leistbare, gut getaktete Öffis, statt zahnloser Absichtserklärungen!“
„Für den klimafitten Verkehr der Zukunft ist ein abgestimmtes System im Öffentlichen Verkehr und die Förderung des Fahrradfahrens und des Zufußgehens entscheidend“, betont LAbg. Franz Schnabl und fordert eine Priorisierung der Projekte im Bereich Öffentlicher Verkehr anhand der AK NÖ-Studie „ÖV…
04.04.2023
Samwald: „5x5 – Modell“ ermöglicht jungen Menschen leistbares Wohnen in NÖ
Als „absolut unverständlich“ bezeichnet der Wohnsprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, das tatenlose Zusehen von ÖVP und Grünen beim massiven Anstieg der Mieten. Hinzu kommen die Pläne der schwarz-blauen Wortbruchkoalition in Niederösterreich, die so tun, als würden sie das Bundesland…
04.04.2023
SPÖ-Zwander: Mikl-Kickl-Pakt gefährdet und beschädigt Niederösterreich als Kulturstandort
„Der Kickl-Mikl-Pakt fügt unserem Land mit seiner großen Kulturtradition weiteren Schaden zu: Nach der Filmakademie versagen nun auch die Autorinnen und Autoren dem Land Niederösterreich die Zusammenarbeit. Das Ansehen unseres Bundeslandes wird fast täglich aufs Neue durch diese Wortbruch-Koalition…
03.04.2023
Landesfrauenvorsitzende LAbg. Elvira Schmidt klar gegen „Deutsch als Pausensprache“
Geht es nach den Plänen von ÖVP und FPÖ in Niederösterreich, soll die Verpflichtung zu Deutsch, als Pausensprache gemäß deren Arbeitsübereinkommen, über die Hausordnung der jeweiligen Schulen durchgesetzt werden. Nicht nur Verfassungsexperten sind der Meinung, dass diese Maßnahme einen Widerspruch…
02.04.2023
Weninger: ÖVP und FPÖ bilden rückwärtsgewandte „Liaison des Schreckens“.
In der Debatte zur Regierungserklärung im Rahmen des konstituierenden Landtagssitzung fand SPÖ-Klubobmann LAbg. Hannes Weninger klare Worte zu den von der ÖVP abgebrochenen Parteiengesprächen. Das schwarz-blaue Arbeitsübereinkommen nennt er einen „Pakt der Unehrlichkeit“, der das Vertrauen der…
31.03.2023
SPÖ-Zwander: Landeshauptfrau Mikl-Leitner ist der niederösterreichischen Kulturtradition nicht gewachsen
„Die schwarz-blaue Wortbruch-Koalition bringt täglich neue Hiobsbotschaften für Niederösterreich: Dass die Akademie des Österreichischen Films die Zusammenarbeit mit Niederösterreich beendet, zeigt leider, dass die Mikl-Leitner-ÖVP der großen Kulturtradition Niederösterreichs nicht mehr gewachsen…